How to Hochschulpolitik

Eine kurzer Überblick über das politische System der Universität Bremen

Dem einen oder anderen aufmerksamen Studierenden ist zuletzt womöglich die ungewöhnliche Anhäufung von dubiosen Plakaten aufgefallen, die mit prägnanten Zeilen wie „Für ein Studium ohne Prüfungspflicht“ versehen sind. Das ist das unverkennbare Zeichen dafür, dass die Studierendenrats- und Gremienwahlen bevorstehen.

Von Florian Fabozzi

Richtig, es geht um Hochschulpolitik. Viele wissen, dass es sie gibt, aber nur sehr wenige, wie sie organisiert ist und welche Prozesse dort von statten gehen. Die Arbeit vieler Listen (dem Äquivalent zu Parteien) ist nicht transparent, ihre Internetauftritte dürftig, die Informationslage schlecht. Die konstant niedrige Wahlbeteiligung von unter 10% (siehe Grafik ganz unten) spricht Bände und lässt an der demokratischen Legitimation der gewählten Vertreter zweifeln.

In der kommenden Woche, 11. bis 15. Juni, sind an verschiedenen Standorten auf dem Campus Wahlkabinen aufgebaut, in denen Studierende ihre Kreuze neben ihre favorisierten Kandidaten setzen dürfen, fast so wie bei der Bundestagswahl. Doch: Was wird eigentlich gewählt? Was ist der Unterschied zwischen dem Studierendenrat und dem Akademischen Senat? Und welche Rolle spielt der AStA? Dieser Artikel ist ein Versuch, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen.

Der Studierendenrat

Der sogenannte Studierendenrat (SR) wird alljährlich gewählt und ist das höchste beschlussfähige Organ der Studierendenschaft. An den SR-Wahlen dürfen sich alle immatrikulierte Studierende beteiligen. Bei der ersten konstituierenden SR-Sitzung wählt der Studierendenrat den AStA, den er fortan kontrolliert (vergleichbar mit dem Verhältnis von Bundestag und Bundesregierung). Darüber hinaus legt er Richtlinien und Vorgaben fest, an die sich der AStA zu halten hat.

Der aktuelle Studierendenrat besteht aus 25 Personen von 11 verschiedenen Listen:

  • AfA (AStA für Alle): 5 Mitglieder
  • Die Partei: 4 Mitglieder
  • Gabi: 4 Mitglieder
  • KRALLE (Kritisch, radikal, antirassistisch, links, libertär, egalitär): 3 Mitglieder
  • RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten): 2 Mitglieder
  • LHG Bremen (Liberale Hochschulgruppe Bremen): 2 Mitglieder
  • SYN, StuZu Jura, Tierrechtsliste, Task & Linke SDS  je 1 Mitglied

Was ist der AStA?

Der vom Studierendenrat gewählte AStA besteht aus einem dreiköpfigen Vorstand mit zwei Vorsitzenden und eine*r Finanzreferent*in. Darüber hinaus verfügt der AStA über Referate mit unterschiedlichen Schwerpunkten, vergleichbar mit Ministerien, für die der Studierendenrat auch jeweils Referent*innen wählt. In der abgelaufenen Legislaturperioden gab es die Referate Hochschulpolitik, Inklusion, Kritische Wissenschaft, Tierrecht, Politische Bildung, Nachhaltigkeit, Studentisches Wohnen und Vernetzung. Über die Definition der Referate wird jährlich neu abgestimmt, da sich die Arbeitsschwerpunkte je nach Situation und Bedarf verändern können.

Politisches System der Uni Bremen in vereinfachter Form

Sitzungen des Studierendenrats

Einmal im Monat, zumeist an einem Dienstagabend, finden Studierendenratssitzungen statt, in denen SR-Mitglieder Anliegen äußern und Anträge stellen können, über die im Plenum abgestimmt wird. Hier entstehen nicht selten lebhafte Diskussionen zwischen Vertretern verschiedener Listen, Zudem gibt in den SR-Sitzungen jedes Referat des AStA einen kurzen Überblick über die aktuellen Tätigkeiten und berichtet von Neuigkeiten.

Die Protokolle dieser Sitzungen sind hier einsehbar. 

Wichtige Beschlüsse des Studierendenrats 2017/18

24. 10. 2017: Antrag auf Offenlegung der Lebensmittelherkünfte ans Studierendenwerk (18 ja/ 0 nein/ 0 Enthaltungen)

17. 1. 2018: Einführung Landesweites Semesterticket (19 ja/ 1 nein/ 1 Enthaltungen)

Der Akademische Senat

Neben der Wahl der Studierendenratsmitglieder können Studierende sich auch an der Wahl des Akademischen Senats beteiligen. Während der Studierendenrat die parlamentarische Vertretung der Studierenden ist, gehört der akademische Senat der Uni-Verwaltung an und ist das zentrale Beschlussorgan der Uni. Alle Beschlüsse die vom AS getroffen werden, haben Auswirkungen auf die ganze Universität: Sei es der Entwurf von Hochschulentwicklungsplänen, die Ernennung neuer Rektor*innen oder die kürzlich beschlossene und umstrittene neue Hausordnung.

Der akademische Senat hat zudem die Entscheidungsgewalt über die Studiengänge, ihrer Finanzierung und Förderung. Letztendlich wird auch der Rektor oder die Rektorin vom AS gewählt. Seit 2012 hat der Diplomingenieur Prof. Bernd Scholz-Reiter dieses Amt inne.

Der Akademische Senat umfasst 22 Personen. Vier davon sind Vertreter der Studierendenschaft und setzen sich für die Interessen der Studierenden an der Universität ein. Neben den vier studentischen Vertretern sind im Senat sieben Professor*innen und fünf Dekane aktiv. Dazu kommen vier akademische Mitarbeiter*innen und  zwei sonstige Mitarbeiter*innen. Die nicht-studentischen Mitglieder werden im Zwei-Jahres-Takt neu gewählt.

Sitzungen des AS

Die Sitzungen finden einmal monatlich im Raum B3009 im GW2 statt und erstrecken sich oft über viereinhalb Stunden, in denen das Rektorat, die Studiums- und Forschungskommission und die ZKFF (Zentrale Kommission für Frauenfragen) Bericht erstatten. Anschließend erfolgen Debatten zu unterschiedlichen Themenfeldern.

Wichtige Beschlüsse des Akademischen Senats 2017/18

18. 10. 2017: Schließung des Studienangebots Chemie (Profilfach und Komplementärfach)

15. 11. 2017: Einrichtung des Masterstudiengangs „Digital Media and Society“ zum Wintersemester 2018/19

13. 12. 2017: Strategiepapier 2018-2028 (Ausrichtung der Universität in den nächsten 10 Jahren)

Die Wahlbeteiligung nimmt seit 2012 stetig ab und droht ins Bodenlose zu versinken. Bei Werten von unter 10% kann man schon mal die demokratische Legitimation in Frage stellen.
Es ist also allerhöchste Zeit dem Trend entgegenzuwirken – Schließlich ist der AStA Vertretungsorgan der Studierendeninteressen (Daten: Studierendenrat)

Wo und wann kann ich wählen?

Begibst du dich zum Uni-Campus wirst du die Wahlkabinen kaum übersehen können. Doch zur besseren Planbarkeit und Übersicht hier eine Auflistung der Standorte, an denen ihr in der kommenden Woche wählen könnt, inklusive der genauen Zeiten:

  • Glashalle 
    Mo. – Do. 10:00 Uhr – 17:00 Uhr,
    Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • Grazer Straße Café 
    Mo.-Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • GW1 
    Mo. – Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • GW2 
    Mo. – Do. 10:00 Uhr – 17:00 Uhr
    Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • Mensa 
    Mo. – Fr. 11:30 Uhr – 14:00 Uhr
  • MZH 
    Mo. – Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • NW1 
    Mo. – Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • SFG 
    Mo. – Fr. 10:00 Uhr – 15:00 Uhr
  • SR-Wahlkommissionsbüro (Studentenhaus A 2040B) 
    Mo. – Fr. 12:00 Uhr – 13:00 Uhr

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