Reform auf leisen Sohlen

Die Gremienwahlen 2015

Auch in diesem Jahr bleibt die große Überraschung aus. Die Wahlbeteiligung ist gewohnt niedrig. Unterdessen sind aber neue Listen in den Studierendenrat eingezogen, die womöglich Vorbotinnen eines tief greifenden Wandels sind.

Von Björn Knutzen

Es hätte noch schlimmer kommen können. Vielleicht ist es dieser Satz, der vielen nach Verkündung der Wahlergebnisse zuerst in den Sinn gekommen ist. Es war eine ruhige Wahl mit wenigen Kontroversen. Die Wahlbeteiligung zum Studierendenrat (SR) lag in diesem Jahr bei 10,12 Prozent, beim Akademischen Senat (AS) waren es 10,1 Prozent. Mit Mühe und Not also ein zweistelliges Ergebnis. Von zwei Listen abgesehen sind alle zur Wahl Angetretenen mit mindestens einem Sitz vertreten.

Kaum Überraschungen

Bei einigen der alteingesessenen Listen hat sich im Vergleich zum Vorjahr wenig getan. AStA für Alle (AfA) kommt wie damals auf fünf Sitze im SR. Campusgrün (CG), die seit der aktuellen Wahl unter dem Namen Grün-alternative Liste (GAL) firmieren, konnte ihre drei Sitze aus der vorherigen Wahl ebenfalls verteidigen. Gleiches gilt für den Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS). Zumindest den Erfolg der Gremienwahlen 2014 konnten auch der Sozialistisch Demokratische Studierendenverband (SDS), die Liste Vielfalt im Studierendenausschuss (ViStA) sowie der Studierendenzusammenschluss der Rechtswissenschaften (StuZu Jura) halten, die jeweils einen Sitz errangen. Die Liste der StudiengangsAktiven (LiSA) kommt auf vier Sitze und kehrt damit zu vermeintlich alter Stärke zurück, nachdem sie im vergangenen Jahr auf zwei Sitze abgefallen war. Mit der Basisdemokratischen Linken (BaLi), der Queer-Feministischen Liste (QFL) sowie der Liste Wok & Pfanne (W&P) sind jedoch gleich drei Listen aus dem linksalternativen Spektrum nicht erneut angetreten. Es liegt nahe, dass deren Wählende sich nach einem einjährigen Intermezzo wieder für LiSA entschieden haben.

Nicht erneut zur Wahl angetreten sind außerdem die Hochschulpiraten (Hopis) wie auch Die PARTEI. Für letztere ist jedoch der mit ihnen in Verbindung stehende Einzelkandidat Herms Herms angetreten und erhielt damit einen Sitz im SR. Den ebenfalls satirisch auftretenden Monarchisten werden im künftigen SR zwei Sitze zustehen.

Wenig hat sich auch im AS getan. Die vier studentischen Sitze gehen an AfA, die GAL, LiSA und den RCDS. Der konservativ ausgerichtete Studierendenverband ist nach dem diesjährigen Nichtantritt der PARTEI wieder Teil der studentischen Vertretung. AfA und der GAL ist es indes sogar gelungen, trotz der niedrigen Wahlbeteiligung einen Stimmenzuwachs zu verbuchen.

Eine kleine Revolution?

Einen mittelgroßen Spielraum für Kaffeesatzleserei liefern die beiden neu in den SR eingezogenen Fachbereichslisten. Mit einem Sitz wird die Fachbereichsliste Geistes- und Sozialwissenschaften (FABELI) vertreten sein. Auf gleich drei Sitze kommt die erstmals für den SR angetretene Liste Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik (MINT) und ist damit noch vor den Monarchisten die große Gewinnerin unter den neuen Listen.

Nach diesen Zahlen sind nun insgesamt drei Listen in den SR gewählt worden, die zumindest namentlich eher als Vertretung ihrer jeweiligen Fachbereiche erscheinen. Die Listen MINT, FABELI und StuZu Jura kommen zusammen auf immerhin fünf Sitze. Erfolgreich sind sie meist dort, wo die entsprechenden Studierenden zu erwarten sind. Im Hinblick auf den Wahlkampf lässt sich darüber hinaus feststellen, dass auch andere starke Listen mit überwiegend studentischen und inneruniversitären Themen geworben haben. Das gilt für AfA ebenso wie für den RCDS. Inwiefern dies zur Wahlentscheidung beigetragen haben mag, ist fraglich. Vielleicht zeigen die Wahlergebnisse aber einen Bedarf an einer politischen Vertretung, die den Studierenden näher ist und sich vornehmlich um den jeweils eigenen Fachbereich kümmert. Dies stünde natürlich im Kontrast zum von linken Listen oft geforderten allgemeinpolitischen Mandat. Hiernach sollten sich Studierendenvertretungen auch in Themen einmischen dürfen, die nicht hauptsächlich den universitären Raum betreffen. Und es könnte auch die Erfolge der alteingesessenen Listen ins Wanken bringen. Es bleibt abzuwarten, ob in den kommenden Jahren weitere fachbereichsorientierte Listen den Weg in die Hochschulpolitik suchen. Erst einmal wird sich zeigen müssen, ob das in sie gesetzte Vertrauen, die entsprechenden Studiengänge adäquat zu vertreten, erfüllt wird.

Ein neuer AStA

Eventuell zeigt sich das bereits in den Koalitionsverhandlungen zum künftigen Allgemeinen Studierendausschuss (AStA). Nachdem der letzte AStA sich zusammengesetzt hat aus LiSA, CG, StuZu Jura, der QFL, dem SDS und BaLi, genügt es rechnerisch womöglich nicht ohne weiteres für eine Mehrheit eines der in den vergangenen Jahren teilweise üblichen Linkslistenbündnisse. Wofür sich die neuen Listen entscheiden und welche Rolle die mit fünf Sitzen ausgestattete Wahlsiegerin AfA in der kommenden Legislaturperiode spielen wird, ist noch offen.

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