Erste Studierendenratssitzung nach den Wahlen

Die Stimmen der diesjährigen Studierendenratswahlen sind ausgewertet. Die meisten Stimmen und damit auch Sitze im Studierendenrat erhielt der AfA, gefolgt von Kralle und dem IAG. Vergangenen Montag tagte der Rat, um unter anderem den Präsidenten zu wählen und die Referatsstruktur für die kommende Legislaturperiode festzulegen

Von Christine Leitner

Von 18.699 wahlberechtigten Studierenden hatten sich 2.003 in diesem Jahr an den Studienratswahlen beteiligt. Diese fand vom 11. bis zum 15. Juni parallel zu den Gremienwahlen statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 10,71 Prozent. Ein Problem, wie der Studierendenrat vergangenen Montag bei seiner ersten konstituierenden Sitzung nach den Wahlen feststellte. Den Bremer Studierenden fehle das politische Interesse und Engagement, darin sind sich die Mitglieder des Gremiums einig.

Wer ist in der kommenden Legislaturperiode vertreten?

Der Studienrat (SR) gilt als höchstes beschlussfassendes Organ der Studierenden und wird einmal im Jahr von der Studierendenschaft gewählt. Er wählt und kontrolliert den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und beschließt dessen Richtlinien und Vorgaben. Mit 315 Stimmen nimmt in der kommenden Legislaturperiode der Afa (AStA für alle) vier von den insgesamt 25 zu vergebenden Sitzen im Studierendenrat ein. Ihm folgen mit 227 Stimmen Kralle (drei Plätze) und die Interkulturelle Akademiker Gemeinschaft (IAG) mit 224 Stimmen (drei Plätze). Jeweils zwei Plätze im Rat belegen Die Partei, Gabi, Die Linke und MINT. Mit einem Platz sind MINTos, die Tierrechtsliste, Wiwi-Jura, DOPE, RCDS und Task vertreten. LHG, Fabeli und LDGL schafften es nicht in den Rat.

Beschlüsse des SR

Die erste konstituierende Sitzung des Studienrates fand vergangenen Montag in den Räumlichkeiten des GW2 statt. Dort wurden in einer sechsstündigen Sitzung der Studienratspräsident, dessen Stellvertreter, die neuen Vorsitzenden des AStA sowie die Finanzreferenten gewählt und ernannt sowie über die Referatsstruktur abgestimmt. Zu der Sitzung hatten die Vorsitzenden der Wahlkommission Lea Schweckendiek und Julian Beyer eigenen Angaben zufolge drei Wochen zuvor eingeladen. Neuer Präsident des SR wurde Sandor Herms von der Partei. Als Stellvertreter wählte der SR Vanessa Moll (Tierrechtsliste) und Dennis Schürholz (MINTos).

Neuer AStA-Vorsitz

Die Amtszeit der gewählten AStA-Mitglieder sowie deren Vorsitzender beginnt am ersten August 2018. Den ersten Vorsitzenden des Studierendenausschusses stellt Kralle mit Tom Robin Hoffmann. Er ist bereits einige Jahre in der Hochschulpolitik tätig und möchte sich in der kommenden Legislaturperiode den Kommunikationsschwierigkeiten zwischen AStA und dem Rektorat widmen. Zwischen den beiden hatte kürzlich Uneinigkeit über das Plakatieren an der Universität geherrscht. Für Hoffmann ist der Vorsitz des AStA eine vorwiegend bürokratische Angelegenheit. „Es ist viel Verwaltungsarbeit, ich möchte den Posten nicht dafür ausnutzen, um Idee und Vorschläge meines Referats durchzuziehen“, erklärt er. Den kritischen Fragen des Gremiums gegenüber hält er sich jedoch bedeckt. Wie er die Studierenden der Universität politisch einbinden möchte, will er später beantworten. Zum Thema Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit des AStA sagt er: „Dieses Gremium ist nicht der Platz für Öffentlichkeitsarbeit.“ Auf den SR bezogen bemängelt er die fehlende inhaltliche Auseinandersetzung. „Wir müssen eine Kommunikationskultur pflegen und die Attraktivität der Gremien für die Studierenden steigern“, betont Hoffmann.

Den zweiten Vorsitz übernimmt Philip Radke vom Referat für Studentisches Wohnen. Auch für ihn ist der AStA-Vorsitz vornehmlich bürokratisch. „Aber wir haben einen politischen Kern“, kommentiert er. Dieser müsse wieder in den Vordergrund rücken, die Studierendenschaft müsse politisch mehr eingebunden werden, so Radke. Zudem stehen für ihn die Bezahlung und Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte im Fokus.

Neue alte Finanzreferentin und Referatsstruktur

Irina Kyburz von Kralle ist auch in der kommenden Legislaturperiode wieder als Finanzreferentin tätig. Für sie ist besonders die Mindestlohnerhöhung an der Uni ein großes Thema.

Mit 18 Stimmen wurden neun Referate für die kommende Legislaturperiode bestimmt. Mitglieder der kommenden Legislaturperiode sind unter anderem das Referat für Inklusion, Soziales und Gewerkschaft, die Kritische Wissenschaft und Studium und Lehre. Auch die Referate für Nachhaltigkeit, Öffentlichkeit, Tierrecht, Hochschulpolitik und Gesellschaft sowie Kultur, politische Bildung und Vernetzung sind vertreten.

RCDS glänzt mit Abwesenheit

Insgesamt herrscht zwischen den einzelnen Referaten eine große Uneinigkeit, die Stimmung ist angespannt. Um diese aufzulockern, wurde an den RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) eine Ehrenurkunde überreicht. Dieser hatte in der vergangenen Legislaturperiode zwei Sitze im SR inne gehabt, diese waren jedoch permanent unbesetzt geblieben. Dies war auch vergangenen Montag der Fall. Daher musste die Ehrenurkunde zur erfolgreichen Abwesenheit an ein Mitglied des Gremiums übergeben werden, um diese außerhalb der Sitzung an die Partei zu übergeben.

Laut Ratsbeschluss findet die nächste ordentliche Sitzung am Mittwoch, den 17. Oktober um 16.30 Uhr statt. Der Raum wird noch bekannt gegeben.